Gottesberg in Schweinfurt

Stellungnahme der ÖDP Kreisverband Schweinfurt [ÖDP] zum Verkauf des Areals am Gottesberg

Die ÖDP positioniert sich klar zu einem Erhalt der Grünfläche am Gottesberg. Dafür gibt es gute, nachvollziehbare Argumente.

Bieterverfahren
Zunächst muss man wissen, dass es sich um eine Fläche von annähernd 1ha handelt. Diese ist im Bebauungsplan als Grünfläche und nicht als Baugebiet bezeichnet ist. Ein Verkauf an ein Bauunternehmen ist daher ohne Änderung (die Liegenschaftssitzung fand erst nach dem Bieterverfahren statt) des Nutzungsrechts haltlos. Zudem ist für eine Änderung der Nutzung der Bauausschuss zu hören, der Liegenschaftsausschuss kann dann die Ergebnisse des Bauausschusses nutzen. Die ÖDP kritisiert daher aufs Schärfste die Vorgehensweise der Verwaltung.

Maßnahmen gegen den Klimawandel
Es geht es darum, den immer heißer werdenden Sommern etwas entgegenzusetzen. Eine Verdichtung im Stadtgebiet bewirkt hier das Gegenteil. Viele Bäume und Sträucher als Fläche verdunsten etliches an Wasser und kühlen die Umgebungsluft, Einzelne Bäume können das kaum, es braucht Fläche. Man laufe beispielsweise an einem heißen Sommertag durch die Luidpoldtstraße mit ihren vielen Bäumen und vergleiche das mit einem Spaziergang im Fichtelsgarten oder Pfisterpark. Dies macht den Unterschied erfahrbar. Ein Wohnen im Grünen, wie Herr Funk das ausdrückt ist die geplante Wohnanlage sicher nicht.

Alternativvorschlag
Es gibt es schon ein großes, ähnliches Areal im Stadtgebiet, das dringend saniert und modernisiert werden könnte, aber seit 10 Jahren aufgeschoben wird, den Herroth am Bergl. Hier stehen viele Bauten leer und der ökologische Schaden einer Neubebauung wäre gering. Hier könnte man den Bedarf an dringend benötigten Wohnungen in Schweinfurt decken.

Demokratische Grundrechte
Unsere Rechtordnung und die Demokratie darf nicht ausgehebelt werden, der Schaden an der Glaubwürdigkeit der Politik ist immens. Stadträte sind gewählte Diener des Volkes, Transparenz steht an oberster Stelle, dazu gehört auch eine vorrausschauende Planung, Information und Einhaltung der Reihenfolge bei Abstimmungen. Dass Videobeiträge von Teilen des CSU Stadtrates bei öffentlichen Sitzungen immer noch ausgeblendet werden zeugt davon, dass es mit Transparent und Ehrlichkeit nicht weit her ist. Ein Eingriff in den Bebauungsplan von solch mächtigem Umfang bedarf ein behutsames Mitnehmen der Bürger und Anwohner. So schafft man in der Politik Vertrauen und wird seinem Amt als Vertreter gerecht.

Wir fordern daher eine öffentliche Entschuldigung und ein Einlenken in die oben genannten Punkte. Auch wenn das schwerer fällt als ein Pochen auf die eigenen Standpunkte, sollte Herr Funk Verantwortung für sein Handeln übernehmen und Kraft seines Amtes konsequenten Klimaschutz für seine Schweinfurter Bürger umsetzen.

Ökologisch Demokratische Partei, Kreisverband Schweinfurt